+ + + Newsticker der SPD Berlin + + +

Das Wichtigste vom Landesparteitag

Sonnabend, 11. November 2017 09:49 Uhr

Am 11. November kam die Berliner SPD im Hotel InterContinental zu ihrem zweiten Landesaprteitag im Jahr 2017 zusammen. Der stellvertretende Landesvorsitzende Andreas Geisel eröffnete den Parteitag. Geisel sagte, dass es darum geht, die Ursachen für die schwere Niederlage bei der (...)


Impulspapier Sicherheit

Dienstag, 07. November 2017 09:09 Uhr

UPDATE: Der SPD-Landesparteitag am 11. November 2017 hat beschlossen, dass die SPD Berlin mit dem Impulspapier als Grundlage in 2018 einen Programmantrag "Solidarische Sicherheit" erarbeitet. Dazu wird es eine breite Debatte geben, in die die bereits eingereichten (...)


Landesparteitag II/2017

Montag, 06. November 2017 11:50 Uhr

Am Samstag, 11. November 2017, kommt die Berliner SPD zu ihrem zweiten Landesparteitag in diesem Jahr zusammen. Einlass ist ab 9.00 Uhr. Als Gast wird Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu den Delegierten sprechen. Außerdem wird der SPD-Landesvorsitzende und Regierende (...)


Müller fordert solidarisches Grundeinkommen

Montag, 30. Oktober 2017 10:37 Uhr

In einem am 29. Oktober 2017 im Tagesspiegel erschienen Beitrag fordert der Berliner SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller ein solidarisches Grundeinkommen, um eine solidarische Gemeinschaft zu gestalten, „in der jeder nach seiner Möglichkeit etwas einzahlt (...)


Landesparteitag am 11. November

Dienstag, 24. Oktober 2017 16:13 Uhr

Zu unserem nächsten Landesparteitag am 11. November erwarten wir Andrea Nahles, die neue Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion als Gastrednerin. Auf der Tagesordnung steht außerdem u.a. eine Rede des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller, (...)



+ + + Newsticker der SPD Bundestagsfraktion + + +

Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für die Opfer

Mittwoch, 22. November 2017 00:00 Uhr

Das heutige Urteil des UN-Jugoslawientribunals macht die Toten von Srebrenica nicht mehr lebendig. Die Verurteilung des damaligen Oberkommandierenden Ratko Mladic zu einer lebenslangen Haftstrafe bedeutet jedoch einen Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für alle Opfer und Hinterbliebenen, erklärt Frank Schwabe. (...)


SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Initiative für das Forum Recht in Karlsruhe

Mittwoch, 22. November 2017 00:00 Uhr

Heute hat der Initiativkreis Forum Recht Karlsruhe, vertreten durch den Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup und den früheren Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Günter Hirsch, die vom Bund mit 200.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie zur Einrichtung des Forum Recht in Karlsruhe an Bundestagsabgeordnete übergeben. Diese Studie ist ein (...)


Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag im Osten

Montag, 20. November 2017 00:00 Uhr

Die bekannt gewordenen Pläne von Siemens zum Arbeitsplatzabbau sind nicht hinnehmbar. Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen kann nicht die ohnehin schwachen Industriestrukturen in Ostdeutschland erheblich weiter schädigen, wie es durch die beabsichtigte Schließung der Werke in Leipzig und Görlitz und durch den geplanten aber noch unklaren (...)


Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein

Mittwoch, 15. November 2017 00:00 Uhr

Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt, erklärt Martin Groß. (...)


Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

Mittwoch, 15. November 2017 00:00 Uhr

Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben, erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup. (...)



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